Posts Tagged ‘Rheinland-Pfalz’

Schule als Ort für Respekt und Vielfalt

Schule - Grafik: LSVDAlle Kinder und Jugendlichen stärken

Gesellschaftliche Vielfalt gehört zum heutigen Alltag und Schule muss darauf vorbereiten. Das ist originärer Bestandteil ihres Bildungsauftrags, damit Kinder und Jugendliche ein positives und akzeptierendes Selbstbild entwickeln und sich gegen Diskriminierungen behaupten können. Gelingen kann dies nur, wenn auch über die Vielfalt sexueller und geschlechtlicher Identitäten sachlich und angemessen informiert wird. Lehrkräfte und schulisches Personal können dazu ihren Beitrag leisten.

Doch kaum ein Thema rund um die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Inter* (LSBTI) wird so heiß diskutiert wie ihre Repräsentanz in Schulen. Von Lehrplänen über Unterrichtsmaterialien bis zu außerschulischen Bildungsprojekten sind Gleichstellungsthemen im Fokus – zustimmend ebenso wie ablehnend. Tatsächlich ist Schule nicht das erste Feld, in dem dies so ist. Von der Abschaffung des § 175 über die Akzeptanz vielfältiger Familienformen bis zur Diskussion zur Öffnung der Ehe gab und gibt es Auseinandersetzungen. Der LSVD hat sich in all diesen Feldern klar positioniert und nach außen wie nach innen deutlich gemacht, dass wir Diskriminierung nirgendwo hinnehmen. weiter…

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„Die Zeit ist jedenfalls reif, das Eheverbot für Schwule und Lesben endlich aufzuheben.“

Sylvia Löhrmann (stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen), Jörg Steinert (LSVD Berlin-Brandenburg) und Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) und Irene Alt (Ministerin für Integration Rheinland-Pfalz), Harald Petzold (MdB) bei der LSVD-Kundgebung vor dem Bundesrat (c) LSVDStaatsministerin Irene Alt im LSVD-Interview

Der Bundesrat hat gezeigt wie es geht und sich am 12. Juni für die Ehe für alle ausgesprochen. Auf Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen wird nun auch ein konkreter Gesetzesentwurf in den Ausschüssen beraten. Zur „Beauftragten“, d.h. Berichterstatterin wurde Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen von Rheinland-Pfalz bestimmt.

1.    Frau Ministerin Alt, der Bundesrat hat sich am 12. Juni für die Ehe für alle ausgesprochen. Ein konkreter Gesetzentwurf wird nun in den Ausschüssen beraten. Alles gut gelaufen?

Im Grunde ja, alles gut gelaufen. Ich hätte mich natürlich noch mehr gefreut, wenn der Bundesrat gleich am 12. Juni unseren Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paar beraten und nicht erst in die Ausschüsse verwiesen hätte. Denn ich bin mir sicher, dass wir auch jetzt schon eine Mehrheit im Bundesrat bekommen hätten. Andererseits hat die Union durch diese erneute Diskussion in den Ausschüssen die Chance, sich noch einmal eingehend mit dem Thema zu befassen und sich von unseren, wie ich finde, sehr guten Argumenten überzeugen zu lassen. An dieser Stelle möchte ich eines betonen: Für uns ist die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare keine Frage von Mehrheiten, sondern letztlich eine Frage der Menschenrechte. Sie stehen allen Menschen gleichermaßen zu und sie müssen sich sowohl in Rechtsnormen als auch im gesellschaftlichen Alltag widerspiegeln. Das gilt auch für das Recht, eine Ehe einzugehen. weiter…

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„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist“

Sylvia Löhrmann (stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen), Jörg Steinert (LSVD Berlin-Brandenburg) und Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) und Irene Alt (Ministerin für Integration Rheinland-Pfalz), Harald Petzold (MdB) (c) LSVDDokumentation der Rede von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, in der 934. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2015 zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drs. 273/15) und Entschließung des Bundesrates: „Ehe für alle –Entschließung für eine vollständige Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen Paaren“ (Drs. 274/15) (TOPs 47 a und b)

Guten Morgen, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren und Damen! Liebe Kollegen und Kolleginnen!

„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist“ – das hat das Votum in Irland sehr eindrucksvoll gezeigt.

Das irische Volk hat klar Ja gesagt zur Öffnung der Ehe. Das ist eine gute Nachricht. Die Menschen in Irland haben zum Ausdruck gebracht: Es gibt keinen Grund, gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe weiter vorzuenthalten. Dass dieser Impuls aus einer katholischen Bastion wie Irland kommt, mag kurios erscheinen, ist aber nur konsequent; denn es entspricht auch christlicher Vorstellung, auf Dauer füreinander einzustehen und Verantwortung zu übernehmen.

Auch ich selbst als Christin, als Katholikin, habe das Verständnis, dass man die Bibel, wenn sich Menschen lieben und auf Dauer füreinander einstehen, eigentlich nicht christlicher interpretieren kann. Dass sich unsere Kirchen dabei unterschiedlich schwertun, ist auch klar. Dennoch glaube ich: Es ist Zeit, dass wir die Ehe für alle öffnen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Deutschland zu diesem Schritt längst bereit ist. weiter…

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Rainbowflashs gegen Homo- und Transphobie

Rainbowflash_HamburgZum internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai 2014 finden weltweit zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt. Auch die LSVD-Landesverbände sind an vielen Orten in Deutschland mit aktiv.

Am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen. Homosexualität gilt seitdem auch offiziell nicht mehr als Krankheit.

 

LSVD Baden-Württemberg

LSVD Berlin-Brandenburg

LSVD Hamburg

LSVD Mecklenburg-Vorpommern

LSVD Niedersachsen-Bremen

LSVD Nordrhein-Westfalen

LSVD Rheinland-Pfalz

LSVD Saar

LSVD Sachsen

LSVD Sachsen-Anhalt

 

Fotogalerie

LSVD-Pressemeldung zum IDAHOT

 

Markus Ulrich
LSVD-Bundesverband

 

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Aktionspläne

Respekt in Bund und Land

Berlin, Sommer 2008: Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen wird beschädigt, eine Reihe von gewalttätigen Angriffen auf Lesben, Schwule und Transgender erschüttert die Hauptstadt. Bei einer Kundgebung am 18. August fordert LSVD-Bundesvorstand Günter Dworek einen Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie, um alltäglicher Ausgrenzung entschlossen entgegenzutreten. Unter den Anwesenden sind mit Thomas Birk und Anja Kofbinger von Bündnis 90/ Die Grünen zwei Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie nehmen das Anliegen für das Land Berlin auf und stellen einen entsprechenden Antrag im Berliner Parlament, der in den Ausschüssen landet. weiter…

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LSVD Rheinland-Pfalz übergibt Brief an russischen Bürgermeister

lsvd_rheinland_pfalz_speyerSeit fast 25 Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen Speyer und der russischen Stadt Kursk. Zur Eröffnung des „Platzes der Stadt Kursk“ kam auch der stellvertretende Bürgermeister Alexander Terekhov aus Kursk mit einer Delegation. Der LSVD Rheinland-Pfalz hat die Gelegenheit genutzt und ihm einen Brief übergeben, in dem die Politikerinnen und Politiker aus Kursk gebeten werden, sich in ihrer Stadt gegen jegliche Form von Gewalt gegen Lesben und Schwule auszusprechen und strafrechtlich zu verfolgen. Wir dokumentieren den Brief im Wortlaut.

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Bundesländer haben sofortige Umsetzung in der Hand

LSVD drängt auf Gleichstellung im Einkommensteuerrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 07.05.2013 angeordnet, dass die Finanzämter nicht zu warten brauchen, bis der KEINE HALBEN SACHEN - Quelle: LSVDGesetzgeber das Einkommensteuerrecht entsprechend geändert hat, sondern dass sie die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sofort wie Ehegatten veranlagen sollen. Diese Übergangsregelung ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und hat Gesetzeskraft. Inzwischen hat der Gesetzgeber auch das Einkommensteuergesetz geändert. Die Änderung ist am 19.07.2013 in Kraft getreten. weiter…

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Freundschaftskuss aus Speyer

Wappen_SpeyerIm Rahmen unserer Aktion Freundschaftskuss“ – Solidarität mit russischen Lesben, Schwulen und Transgender dokumentieren wir das Antwortschreiben von Hansjörg Eger, Oberbürgermeister von Speyer:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 28. April 2013 darf ich Ihnen zusichern, dass wir im Zusammenhang mit unserer Partnerschaft mit der Stadt Kursk keineswegs Lesben oder Schwule ausgrenzen. Der bestehende und recht rege Austausch wird seitens der Stadt Speyer unabhängig von einer eigenen Orientierung gefördert. weiter…

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Die Zeit ist reif für die Öffnung der Ehe

Ministerin Irene Alt mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer,  Renate Rampf (LSVD-Pressesprecherin) und Jörg Steinert (LSVD Berlin-Brandenburg)  bei der LSVD-Demo vor dem Bundesrat (c) LSVD/ Caro KaddatzRheinland-Pfalz hat zusammen mit Hamburg eine Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule initiiert. Die Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich angeschlossen, auch Baden-Württemberg, Brandenburg und Bremen sind beigetreten. Der Gesetzesantrag fand am 22. März 2013 eine Mehrheit im Bundesrat. Der Lesben- und Schwulenverband hat diese Initiative ausdrücklich begrüßt und am Tag der Beschlussfassung vor dem Bundesrat für die Annahme des Antrags demonstriert. Im LSVD-Interview erklärt Irene Alt, Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen in Rheinland-Pfalz, wie es zu dieser Initiative kam und wie es nun weiter geht.

Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Initiative. Was hat Sie motiviert, die Öffnung der Ehe auf die Tagesordnung zu setzen?

Die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) ist das erklärte Ziel der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Wir sind der Überzeugung: Jede Liebe ist gleich. Wenn ein schwules oder lesbisches Paar füreinander Verantwortung übernimmt, soll es heiraten dürfen und alle Rechte der Ehe erhalten. weiter…

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LSVD-Landesverbände unterstützen Aktion Freundschaftkuss

Aktion FreundschaftskussDie Aktion „Freundschaftskuss“ protestiert gegen das geplante Antihomosexualitätsgesetz „6.13.1“, das von der Duma bereits in erster Lesung verabschiedet wurde. Das Gesetz zielt darauf, Lesben und Schwule mundtot zu machen und die Zivilgesellschaft systematisch zu unterdrücken. Seit dem 04. April verschicken die LSVD-Landesverbände zusammen mit Quarteera und der Hirschfeld-Eddy-Stiftung Briefe an Ministerpräsidenten und -präsidentinnnen sowie Landräte und Oberbürgermeisterinnen. Denn 14 Bundesländer unterhalten Beziehungen mit Russland auf Landesebene, 91 Städte und Landkreise haben Partnerschaften mit russischen Städten und Rajons. Darin bitten wir sie, die bestehenden Beziehungen zu russischen Regionen und Städten zu nutzen, um gegen das Gesetzesvorhaben zu protestieren und deutlich zu machen, dass die Menschenrechte von Lesben und Schwulen für sie integraler Bestandteil des kulturellen Austauschs sind. Zudem schlagen wir etwa vor, russische Besucherinnen und Besucher mit Lesben und Schwulen aus ihrer Stadt oder Region zusammenbringen oder aber russische Lesben und Schwule aus Ihren Partnerstädten einladen.  weiter…

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