Time to react — Handlungsspielräume für die Zivilgesellschaft stärken

Einladungstext zur Internationalen Konferenz im Auswärtigen Amt Berlin am 1. Juni 2017

Trotz der positiven Entwicklung und Stärkung der Demokratiebewegungen in vielen Ländern gibt es eine entgegengesetzte globale Tendenz. Zivilgesellschaften sind bedroht durch Maßnahmen von autoritären, aber auch von demokratischen Staaten.

Before I knew what that „shrinking space“ was supposed to mean, our organization was affected“, sagt Henri Tiphagne, Direktor der indischen Nichtregierungsorganisation (NRO) People’s Watch. Die Maßnahmen haben viele Formen, es sind formal rechtgemäße Gesetze und Verwaltungsvorschriften, die Frauenrechtsgruppen, Stiftungen, Menschenrechtsorganisationen und Organisationen betreffen, die zu Landrechten oder Umweltschutz arbeiten. Relativ neue Gesetze zur Wahrung nationaler Werte oder Identität stellen vage politisch missliebiges Handeln unter Strafe. Die notwendige Registrierung von NROs wird erschwert. Internationale Anti-Geldwäschegesetze beeinträchtigen die Arbeit. Die Finanzierung von Organisationen aus dem Ausland wird schwieriger.

Organisationen, die für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter* (LSBTI) arbeiten, kennen seit langem Probleme mit Registrierungen, besonders in Staaten, die homosexuelle Handlungen unter Strafe stellen. Neu sind wie in Russland sogenannte Anti-Propagandagesetze, die jede positive Erwähnung von Homosexualität – auch zur gesundheitlichen Aufklärung – unter Strafe stellen und verbieten. International weniger bemerkt werden Anti-NRO-Gesetze, die zum Beispiel in Uganda erlassen wurden, angeblich, um die „nationale Würde“ zu schützen. Diese treffen LSBTI in besonderer Weise, denn sie sind häufig die ersten, gegen die vorgegangen wird.

Es wird Zeit, gemeinsam Gegenstrategien zu entwickeln, die die besondere Rolle von LSBTI-Organisationen reflektieren und sie einbeziehen. Welche Bündnisse, guten Beispiele und Ideen gibt es bereits, wie reagiert die Außenpolitik, wie die Entwicklungszusammenarbeit?

Die Konferenz richtet sich an Vertreter_innen der Auswärtigen Politik, der Entwicklungszusammenarbeit, an Stiftungen und NROs . Es sollen Fragen formuliert und Lösungsansätze besprochen werden.

Ort: Lesesaal der Bibliothek des Auswärtigen Amts
Zeit: Donnerstag, 1. Juni 2017, 14:00  – 19:00 Uhr
Konferenzsprache:
Englisch / Deutsch (Simultanübersetzung)
Veranstalter: Hirschfeld-Eddy-Stiftung und das Auswärtige Amt
Idee: Yogyakarta-Allianz

Sarah Kohrt
Leitung LGBTI-Plattform Menschenrechte

Tags: , , ,