Rassismus und LGBTI

Parallelbericht für den UN-Antirassismus-Ausschuss CERD in Berlin vorgestellt

Im Mai 2015 wurde die Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte 2013 ihren Staatenbericht zur Antirassismus-Konvention (ICERD) eingereicht. Die Zivilgesellschaft hatte eigene kritische Berichte erstellt und eingereicht. Die Diakonie und das Forum Menschenrechte haben für ihren Parallelbericht ein Bündnis aus unterschiedlichen Gruppen initiiert. Auf Initiative des Koordinators Joshua Kwesi Aikins wurde ein ausführlicher Hintergrundbericht zur Verschränkung von Rassismus und Homophobie / Transphobie verfasst. Dieser Hintergrundbericht, geschrieben von Beatrice Cobbinah, hat den Titel „Rassistische Diskriminierung und Gewalt gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter*Personen in Deutschland. Eine intersektionale Analyse der Situation“. Er ist als Passage in den Diakonie-Parallelbericht eingeflossen. Damit ist dieser Parallelbericht der einzige unter den Alternativberichten, der sich mit der Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LGBTI) auseinandersetzt, die Rassismus erfahren. Außerdem ist er von Menschen geprägt, die von Rassismus betroffen sind. Ende April 2015 wurde er von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung in Kooperation mit der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) in der Reihe Crossings & Alliances vorgestellt.

In der Folgewoche fuhr Joshua Kwesi Aikins zur Präsentation des Parallelberichts zum UN-Antirassismus-Ausschuss nach Genf. Mit den abschließenden Bemerkungen des Ausschusses und seinen Empfehlungen endet das Staatenüberprüfungsverfahren.

Wir dokumentieren hier den Audio-Mitschnitt der Veranstaltung „Rassismus und LGBTI“ im Stadtteilzentrum Alte Feuerwache (Berlin-Kreuzberg) vom 30. April 2015:

Es sprechen:

Sarah Kohrt, Plattform LGBTI-Menschenrechte der Hirschfeld-Eddy-Stiftung

Pasquale Virginie Rotter, Moderation

Beatrice Cobbinah, Juristin, Mitarbeiterin bei LesMigraS / Lesbenberatung Berlin e.V., Autorin des Hintergrundberichts zu LGBTI und Rassismus

Joshua Kwesi Aikins, Politikwissenschaftler, Mitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland ISD Bund e.V., Koordinator des Projekts Parallelberichterstattung zur UN-Antirassismus-Konvention bei der Diakonie

Nach der Begrüßung durch Sarah Kohrt gibt Joshua Kwesi Aikins eine allgemeine Einführung in das Thema Rassismus und Menschenrechte und das Überprüfungsverfahren. Er schildert die Entstehung des Parallelberichts und stellt die Definition von Rassismus im ICERD-Abkommen vor. Anschließend stellt Beatrice Cobbinah in ihrem Input die Inhalte und die Forderungen der intersektionalen Analyse zur Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* vor und erläutert, inwiefern Deutschland seinen Schutzverpflichtungen für diese besonders verletzlichen Gruppen nicht ausreichend nachkommt. Sie skizziert die Inhalte des Berichts, benennt einzelne Fälle und formuliert Handlungsempfehlungen und Forderungen. Es folgt eine von Pasquale Rotter moderierte Diskussion mit ausführlichen Fragen der etwa 70 anwesenden Personen.

Hintergrund: Alle Länder, die die UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) unterzeichnet haben (Deutschland seit 1969), gehen damit völkerrechtliche Verpflichtungen ein. Ob und wie weit diese umgesetzt sind, wird bei den Sitzungen des UN-Antirassismus-Ausschusses (CERD) überprüft. Die Regierungen reichen Staatenberichte ein und die Zivilgesellschaft kann Parallel- oder Alternativberichte veröffentlichen. 2015 wurden eine Reihe von Parallelberichten erarbeitet.

Der Hintergrundbericht „Rassistische Diskriminierung und Gewalt gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter*Personen in Deutschland – eine intersektionale Analyse der Situation“ findet sich in der Langfassung hier.

Der Parallelbericht für den UN-Ausschuss CERD mit dem Titel „Rassistische Diskriminierung in Deutschland. Erscheinungsformen und menschenrechtliche Verpflichtungen zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung“ ist hier veröffentlicht.

Sarah Kohrt
Hirschfeld-Eddy-Stiftung
Leitung Plattform LGBTI-Menschenrechte

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